Siloanlage Aschach/OÖ (398)

Unterstützte Initiative(n)

NachbarInnen

Gegenstand

Die bestehende Stahlsiloanlage der Raiffeisen Ware Austria AG in Aschach an der Donau (Oberösterreich) soll um eine Getreide-Trocknungsanlage und 29 - teilweise bis zu 32 Meter hohe  - Silos ausgebaut werden.

Behauptete Beeinträchtigung(en)

Verschlechterung der Belichtungssituation, enormer Zuwachs von Lärm-, Schmutz- und Feinstaubemissionen und massive Beeinträchtigung des historischen Ortsbildes inklusive des denkmalgeschützten Schlosses Aschach samt denkmalgeschützter Parkanlage.

Verfahrensart(en)

Bau- und gewerberechtliches Verfahren

Status beim BIV

Eröffnet 2014
Geschlossen 2017

Zugesagte finanzielle Unterstützung

EUR 12.000,-- (Stand 6.10.2017)

Ergebnis

Das gewerberechtliche Verfahren endete mit zusätzlichen Auflagen zum Schutz der NachbarInnen.

Das Verfahren gegen die Baugenehmigung war nicht erfolgreich. Der vom BIV unterstützte nächstgelegene Hauseigentümer hatte gegen die Baugenehmigung eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingereicht und unter anderem Gesetzwidrigkeit des Flächenwidmungsplans, das Fehlen eines Bebauungsplans und damit eine Beeinträchtigung des Ortsbilds geltend gemacht. Der Verfassungsgerichtshof lehnte die Behandlung der Beschwerde jedoch ab (VfGH E 706/2016-19). Das weite planerische Ermessen der Gemeinde sei im Jahr 2007 beim Flächenwidmungsplan Nr. 2 nicht überschritten worden. Auf den Widmungskonflikt im Grenzbereich des Bauplatzes ging er nicht ein.